2011

Am 23. November 2011 feierte das Integrationsbüro seinen 50. Geburtstag. Das IB war bisher eine gemeinsame Stabsstelle des Aussen- und des Volkswirtschaftsdepartements für die Europapolitik, künftig wird es ganz im EDA angesiedelt. Der Vortrag zeichnet seine Geschichte nach. Vieles hat sich in diesem halben Jahrhundert verändert, doch gleich geblieben ist das „Trilemma“ der schweizerischen Europapolitik: Wer in der EU partiell mitmachen und doch nicht beitreten will, verliert einen Teil seiner Souveränität.   weiterlesen...

Die Europäische Union ist ein politisches System eigener Art, irgendwo „zwischen“ einem Staatenbund und einem Bundesstaat. Verschiedene Wissenschaften haben sich bemüht, dieses „Unitentified Political Object“ dingfest zu machen, doch ohne grossen Erfolg. Wir versuchen es hier mit einer kleinen Sprachanalyse: Wie spricht die EU von sich? Bedeuten die Begriffe das, was wir gewöhnlich unter ihnen verstehen?   weiterlesen...

Seit 60 Jahren betreibt die Schweiz Europapolitik im Sinne der Gestaltung ihres Verhältnisses zur europäischen Integration. Nachdem ihr das Freihandelsabkommen 1972 den zollfreien Zugang zum Gemeinsamewn Markt eröffnet hatte, verpasste sie den Zugang zum Binnenmarkt durch die Ablehnung des EWR im Jahre 1992. Seither versucht sie "bilateral", den Schaden zu begrenzen. Nun aber scheint dieser Weg der EU nicht mehr zu behagen. Also doch eine Sackgasse?  weiterlesen...

Seit 2004 erscheint das Schweizerische Jahrbuch für Europarecht. Ich steuere jeweils eine Chronik bei, welche die wichtigsten Ereignisse des abgelaufenen Jahres zusammenfasst und eine Einschätzung der Europapolitik liefert. Diese Chroniken bilden auch eine Fortsetzung meines Buches „Königsweg oder Sachgasse. Sechzig Jahre schweizerische Europapolitik“.

Der souveräne Nationalstaat ist noch nicht sehr alt, er entstand in der Folge des 30-jährigen Krieges. Auch die Eidgenossenschaft hat sich damals fast völlig aus dem Reichsverband gelöst. Doch erst der Bundesstaat von 1848 schuf die Voraussetzungen, damit sich die Schweiz auf dem internationalen Parkett als Staat bewegen konnte. Neuerdings stellen das immer dichtere Völkerrecht und die europäische Integration die Souveränität erneut in Frage. Für die Schweiz mit ihrer Volkssouveränität ergeben sich daraus besonders heikle Probleme.   weiterlesen...