2012

Seit 2004 erscheint das Schweizerische Jahrbuch für Europarecht. Ich steuere jeweils eine Chronik bei, welche die wichtigsten Ereignisse des abgelaufenen Jahres zusammenfasst und eine Einschätzung der Europapolitik liefert. Diese Chroniken bilden auch eine Fortsetzung meines Buches „Königsweg oder Sachgasse. Sechzig Jahre schweizerische Europapolitik“.

Der Mittelstand ist eine schwer zu definierende Kategorie. Auch wenn das Buch von avenir suisse zeigt, dass sich in der Schweiz die Erosion dieser Schicht in Grenzen hält, hat es doch in den letzten fünfzig Jahren grosse qualitative Veränderungen gegeben. Der Bürger/citoyen, der wirtschaftlich liberal eingestellt war, sich jedoch gleichzeitig stark für die öffentlichen Angelegenheiten engagiert hat, ist fast verschwunden. Ein "Nachruf" auf den Vater des Autors zeigt die Konsequenzen für die Schweiz. weiterlesen...

Was bedeutet eigentlich Souveränität? Woraus ist sie hervorgegangen, welches ist ihre Zukunft? Das Dilemma: Staatliche Souveränität ist Voraussetzung für die Herausbildung von Völkerrecht, welches sie tendenziell einschränkt. Das Völkerecht bleibt daher unvollständig, schwach, denn es kann sich nicht mit Gewalt bewehren, ohne seine Basis - eben die staatliche Souveränität - zu unterminieren. 

Die europapolitische Situation der Schweiz ist komplex, das Verhältnis zur EU zwar nicht schlecht, aber verbesserungsbedürftig. Der "bilaterale Weg" nach dem EWR-Nein vom 6. Dezember 1992 war lange Zeit erfolgreich, doch nun hat er die Schweiz in eine schwierige Lage gebracht: Die EU will einen institutionellen Rahmen für alle Abkommen und eine quasi-automatische Rechtübernahme. Wie lange widersteht die Schweiz noch diesen Forderungen? weiterlesen...

Zwanzig Jahre sind seit dem Nein von Volk und Ständen zum EWR vergangen. Angesichts der Forderungen der EU nach einer institutionellen Ummantelung der bilateralen Abkommen denkt man unweigerlich an die Lösungen, die damals dafür gefunden worden waren. Doch warum zeigt „die Politik“ eine grosse Scheu, ja Angst, den EWR zu thematisieren. Weil, so unsere Antwort, sie wegen ihres damals dilettantischen Vorgehens ein Trauma eingefangen hat. weiterlesen...

Im Gegensatz zu Deutschland und Österreich ist der Schweiz in den letzten Jahren eine grosse Föderalismusreform gelungen, und zwar die "Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)". Der Buchbeitrag untersucht die Erfolgsbedingungen dieses Grossvorhabens.

Bildet die Schweiz einen Kontrapunkt zum restlichen Europa - eigenständig und gegenläufig, gelegentlich dissonant? Historisch war das oft der Fall gewesen, doch heute ist auch unser Land globalisiert und europäisiert. Und trotzdem: Vielleicht ist das vorherrschende Kleinbürgertum mit seinem Mittelmass - seinem mittleren Mass - das den Erfolg der Schweiz ausmachende Alleinstellungsmerkmal geblieben.  weiterlesen...

Alles lief gut: der europäische Binnenmarkt wurde zum Erfolgsprogramm, der Frieden in Europa eine Realität. Doch seit 1992 hat sich die Europäische Union verrannt, und zwar nicht nur mit der Währungsunion. Sie hat sich Aufgaben aufgebürdet, welche von ihrer überkomplizierten institutionellen Struktur nicht mehr bewältigt werden können. Dies bringt das ganze europäische Projekt in Gefahr.   weiterlesen...

Die Schweiz ist mittendrin in Europa und doch ausserhalb. Das Abseitsstehen pflegt sie mit Bedacht - und vorläufig mit Erfolg. Das hat Gründe, vor allem geschichtliche: Sie blieb vom Aufstieg und Fall des Nationalstaates nicht unberührt, aber sie ging ihren eigenen Weg. weiterlesen...

Die Schweiz hat in den letzten zwanzig Jahren eine grosse Zahl von Abkomen mit der EU abgeschlossen. Dabei ist ihr zu wenig bewusst gewesen, dass sie damit Teil der Integrationsdynamik wurde. Nun verlangt die EU einen institutionellen Mantel um die Abkommen. Die neuesten Vorschläge des EDA dürften kaum als Verhandlungsgrundlage dienen.